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Aktienrecht

Rechtsprechung

Die neue bundesgerichtliche Rechtsprechung zur Absichtsanfechtung und ihre Bezüge zur aktienrechtlichen Sorgfaltspflicht der Organe

Publikation von Prof. Dr. Hans-Ueli Vogt in: Susan Emmenegger, Kreditrecht, Schweizerische Bankrechtstagung 2010, Basel 2010.

Bundesgerichtliche Rechtsprechung (PDF, 382 KB)

14. Oktober 2010, Lehrstuhl Vogt.

Verantwortlichkeitsansprüche im Konkurs der Gesellschaft

Verantwortlichkeitsansprüche im Konkurs der Gesellschaft: Modalitäten der Geltendmachung und Zulässigkeit von Einreden. Besprechung der Bundesgerichtsurteile 4A_463/2009 vom 7. Dezember 2009 und 4A_446/2009 vom 8. Dezember 2009

GesKR 2/2010, 246 ff. (PDF, 630 KB)

Urteil 4A_463/2009

Urteil 4A_446/2009

18. Juni 2010, Lehrstuhl Vogt

Parteistellung der Gesellschaft im Verwaltungsverfahren betreffend die Meldepflicht nach Börsengesetz

Besprechung des Urteils 2C_77/2009 und 2C_78/2009 des schweizerischen Bundesgerichts vom 2. Juni 2009, erschienen in GesKR 1/2010.

GesKR 1/2010, 79 ff. (PDF, 166 KB)

Entscheid

18. Juni 2010, Lehrstuhl Vogt

Urteil des Bundesgerichts 5D_148/2009, Entschädigung des Beistandes einer Aktiengesellschaft

Das Bundesgericht hatte in diesem Fall zu entscheiden ob die Bemessung der Entschädigung eines Beistandes einer Aktiengesellschaft rechtmässig erfolgt ist, bzw. ob die von der Vorinstanz aufgehobene Kürzung zurecht vorgenommen wurde. Dabei behandelte es auch die Aufgaben des Beistandes.

Zusammenfassung des Urteils (PDF, 92 KB)

Urteil

29. April 2010, Lehrstuhl von der Crone

Zwischenentscheid des Bundesgerichts 2C_77/2009 und 2C_78/2009, Meldepflicht und Offenlegungspflicht

In diesem Zwischenentscheid stellte sich die Frage der Parteistellung der Zielgesellschaft im Verfahren bzgl. der Melde- und Offenlegungspflicht im BEHG. Das Bundesgericht anerkannte die Parteistellung der Implenia AG, deren Aktien ZIel der Transaktionen der Laxey-Gruppe waren.

Zusammenfassung des Zwischenentscheids (PDF, 95 KB)

Zwischenentscheid

29. April 2010, Lehrstuhl von der Crone

Urteil des Bundesgerichts 4A_446/2009, statutarische Schiedsklauseln

Im vorliegenden Fall geht es um die Zuständigkeit des Handelsgerichts. Die Statuten einer Aktiengesellschaft enthielten eine Schiedsklausel. Nachdem die Gesellschaft in Konkurs gefallen ist, liess sich eine Gläubigerin die Verantwortlichkeitsansprüche abtreten, klagte jedoch am ordentlichen Gericht. Das Bundesgericht schützte dessen Zuständigkeit, mit der Begründung, die Klägerin klage für die Gläubigergesamtheit und sei daher nicht an die Klausel gebunden.

Zusammenfassung des Urteils (PDF, 94 KB)

Urteil

29. April 2010, Lehrstuhl von der Crone

Verfügung des Obergerichts Zürich vom 13. August 2009, Sulzer

Verfügung des Obergerichts vom 13. August 2009 in Sachen Verein pro Aktionärsrechte Sulzer (Kläger und Rekurrent) gegen Everest Beteiligungs GmbH in Liquidation (Beklagte und Rekursgegnerin 1) und Salve Beteiligungs GmbH (Beklagte und Rekursgegnerin 2) betreffend vorsorgliche / superprovisorische Massnahmen; Unzulässigkeit der rückwirkenden Anwendung der Stimmrechtssuspendierung nach Art. 20 Abs. 4bis BEHG.

Zusammenfassung (PDF, 89 KB)

Verfügung

16. September 2009, Lehrstuhl von der Crone

Urteil des Bundesgerichts 4A_271/2009 vom 3. August 2009

Zusammenfassung des Urteils vom 3. August 2009 zur Haftung einer Aktiengesellschaft nach Art. 32 ff. OR.

4A_271/2009 (PDF, 89 KB)

Urteil

16. September 2009, Lehrstuhl von der Crone

Gesetzgebung

Corporate Governance - Zusammenspiel der Gesellschaftsorgane, Aktionärsrechte und Stimmrechtsvertretung

Referat von Prof. von der Crone im Rahmen des educaris-Seminars "Das neue Aktien- und Rechnungslegungsrecht. Stand der Beratungen und Auswirkungen auf die Praxis" vom 10. und 20. November 2009 in Zürich

Referat Corporate Governance (PDF, 193 KB)

Präsentation zum Referat (PDF, 144 KB)

10. November 2009, aktualisiert am 27. November 2009, Lehrstuhl von der Crone

Die Aktienrechtsrevision unter Corporate-Governance-Aspekten

Bestandesaufnahme, einige Auslegungsversuche und ein paar wichtige Anliegen vor der Erstberatung im Nationalrat; Beitrag in der AJP 11/2009.

Die Aktienrechtsrevision unter Corporate-Governance-Aspekten (PDF, 532 KB)

23. November 2009, Lehrstuhl Vogt

Stand der Aktienrechtsreform nach der Erstberatung im Ständerat

In der soeben geschlossenen Sommersession beriet der Ständerat unter anderem über die Entwürfe des Bundesrates betreffend der Reform des Aktien- und Rechnungslegungsrechts.

Derzeitiger Stand der Aktienrechtsreform (PDF, 830 KB)

Materialien

24. Juni 2009, Lehrstuhl Vogt

Entscheid über die Entschädigung von Verwaltungsrat und Geschäftsleitung

Art. 731e E OR sieht in Relativierung des Paritätsprinzips für Publikumsgesellschaften vor, dass die Generalversammlung den Gesamtbetrag der Grundvergütung für die Mitglieder des Verwaltungsrats für das kommende Amtsjahr und den Gesamtbetrag der Zusatzvergütung für das vergangene Amtsjahr genehmigt. Die Generalversammlung kann die vom Verwaltungsrat vorgesehene Vergütung genehmi-gen oder verwerfen, nicht aber modifizieren. Es stellt sich daher die Frage, welche Regelung gilt, wenn die Generalversammlung die Genehmigung der Grundvergütung verweigert.

Einschätzung (PDF, 50 KB)

Materialien

23. Juni 2009, Lehrstuhl von der Crone

pro und contra der Mitwirkung der Generalversammlung an der Entschädigung des Verwaltungsrates

Art. 731e E OR sieht in Relativierung des Paritätsprinzips für Publikumsgesellschaften vor, dass die Generalversammlung den Gesamtbetrag der Grundvergütung für die Mitglieder des Verwaltungsrats für das kommende Amtsjahr und den Gesamtbetrag der Zusatzvergütung für das vergangene Amtsjahr genehmigt. Die Generalversammlung kann die vom Verwaltungsrat vorgesehene Vergütung genehmi-gen oder verwerfen, nicht aber modifizieren.

pro und contra (PDF, 50 KB)

Materialien

23. Juni 2009, Lehrstuhl von der Crone

Corporate Governance - Zusammenspiel der Gesellschaftsorgane, Aktionärsrechte und Stimmrechtsvertretung

Präsentation zum Referat von Prof. von der Crone im Rahmen des educaris-Seminars "Das neue Aktien- und Rechnungslegungsrecht. Stand der Beratungen und Auswirkungen auf die Praxis" vom 10. und 20. November 2009 in Zürich

Präsentation (PDF, 144 KB)

10. November 2009, Lehrstuhl von der Crone

Weiterführende Informationen

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